Die fragile Macht von Despoten

Geehrte Leserinnen und Leser!

 

Es ist mal wieder Zeit für einen Quickie von meiner Wenigkeit, denn wie viele andere, so wurde auch ich von den Protesten in Kasachstan überrascht. Im Gegensatz zu vielen wusste ich aber, dass Kasachstan seit vielen Jahren vom Autokraten Nursultan Nazarbajev regiert wird. Dieser lebt in Saus und Braus, während er in der Kälte eines zentralasiatischen Steppen-Winters seinen Untertanen eine Erhöhung von Flüssiggas aufbrummen wollte, und das, obwohl Kasachstan zu dem wichtigsten Erdöl- und Erdgas-Exporteuren weltweit zählt. Dies führte zu den grössten Protesten seit Jahren und demzufolge zu dem Aufstand, denn wir nun sehen.

 

Ich weiss nicht, ob dieser Aufstand wegen dem schnellen Eingreifen von Russland und den russischen Vasalen Armenien und Belarus Erfolg haben wird oder es in Kasachstan eine Tulpenrevolution wie in Kirgistan oder eine Rosenrevolution wie in Georgien geben wird. Eines aber weiss ich, die letzten Tage zeigen ganz klar, dass die Macht von Autokraten und Despoten, insbesondere im postsowjetischen Raum, fragiler ist, als von vielen bisher angenommen wurde.

 

Die Tatsache, dass es in den vergangen Jahren in russischen Proxies wegen verschiedener Ereignisse, entweder offenkundiger Wahlfälschungen durch Despoten oder solch profaner Dinge, wie die Erhöhung von Flüssiggas, die dann zu Funken für Massenproteste werden, gegeben hat, zeigt, dass den alternden Autokraten im post-sowjetischen Raum die Zeit davonläuft, denn, wie ich schon letzte Woche geschrieben habe, so sind Gestalten wie der Herr Vladimir Vladimirovich und Nursultan Nazarbajev nun auch schon Senioren und im Gegensatz zu demokratischen Politikern können sie keine Protegés fördern, da die Gefahr besteht, dass sie sonst von eben diesen Protegés entthront und gemeuchelt werden könnten.

 

Dies ist einer der Gründe, warum die Macht von Autokraten und Despoten allgemein und im Besonderen im post-sowjetischen Raum so fragil ist: Sie können ums Verrecken keinen Protegé in ihrem Schatten dulden und wenn sie alt und schwach werden, so versuchen sie mit noch mehr Repression zu reagieren, um von ihrer physischen Schwäche abzulenken. Wenn das nicht klappt und das Unvermeidliche geschieht, nämlich dass die Proteste nicht aufhören oder die Diktatoren ins Gras beissen, so offenbart sich ein Machtvakuum. Und dies wiederum zeigt, dass der Despotismus im post-sowjetischen Raum nicht nachhaltig ist, denn wer wird auf Putin und Nazarbajev folgen? Lavrow und Tokajew? Beides auch schon Senioren, die, selbst wenn sie sich dann noch 10 bis 15 Jahre an der Macht halten können, irgendwann auch das Zeitliche segnen wird und es dann, nach ihrem Tod, wieder zu einem Machtvakuum kommt.

 

Und bis dahin wird es immer wieder an den unmöglichsten Orten zu verschiedenen Protesten kommen. Das haben die Ereignisse in Belarus und Kasachstan in der Vergangenheit gezeigt. Es ist darum gut zu planen, was nach der Ära von solch kleptokratischen Despoten kommen wird, damit man nicht wieder von Massenprotesten in Kasachstan, Belarus oder einem «Maidan» wie in der Ukraine überrascht wird.

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Im Kreml hat man den Verstand verloren!

Geehrte Leserinnen und Leser!

Es ist mal wieder Zeit für eine meiner berühmt-berüchtigten Polemiken, denn wie verschiedene Medien berichtet haben, so plant man in Russland, regelmässig Zwangsuntersuchungen bei ausländischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern durchzuführen, inklusive alle drei Monate eine Röntgenuntersuchung und einen AIDS-Test. Wenn diese demütigende und an sich lächerliche Massnahme nur auf dem Papier existieren würde, wäre sie in der Tat zum Lachen. Ist sie aber nicht! Denn, wenn es den Herrschaften im Kreml um den Kampf gegen die HIV- und Tuberkulose-Epidemie in Russland gehen würde, würde man ähnliche Tests für die eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger einführen. Denn im Gegensatz zu zivilisierten Staaten wie Kanada, den USA und Europa, katapultieren sich die Zahlen von HIV- und Tuberkulose Neuerkrankungen in Russland nach oben.

Diese Massnahmen Russlands sind aber dazu da, um ausländische Korrespondenten und dergleichen zu demütigen und zu gefährden! Es ist nämlich gefährlich alle drei Monate eine unnötige Röntgenuntersuchung über sich ergehen zu lassen. Aber da man im Kreml nur eine Sprache versteht, nicht Russisch, sondern die der harten Hand, sollten zivilisierte Staaten die Muskeln spielen lassen und Russland die eigene Medizin kosten lassen, indem alle russischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die ein Schengen-Visum oder eine «Greencard» wollen, auch eine solche Untersuchung über sich ergehen lassen müssen. Wem dies nicht gefällt, der oder die bekommt dann eben kein Schengen-Visum und keine «Greencard», und kann somit auch nicht in zivilisierte Staaten einreisen, um dort HIV und Tuberkulose zu verbreiten.

Russland hat in den letzten Jahren eindrücklich und obendrein mehr als einmal bewiesen, dass es Diplomatie als Schwäche versteht und auf Dominanz und nicht Kooperation in der Region und in der Welt setzt. Dies sollte man endlich zur Kenntnis nehmen und mit dem absolut nutzlosen «Wandel durch Annäherung» und dem sogenannten «kritischem Dialog» aufhören. Wie schon oft hier geschrieben, aber das führt zu nichts, ausser dass man in Moskau als Lachnummer gilt, während man im Kreml weiterhin an neuen Plänen rum feilt um zivilisierte Staaten vorzuführen, wie Tiere in der Manege.

Eines sollte man allerdings bei dieser Groteske nicht vergessen: Putin und den Seinen läuft die Zeit davon, denn, das muss man sich immer wieder in Erinnerung rufen, der Herr Vladimir Vladimirovich ist auch schon 69 Jahre alt und wird 2022 gar 70 Jahre alt werden. Hier es geht mir nicht darum, ältere Menschen schlecht zu machen, aber es kann für einen Despoten nicht angehen, als altersschwacher Tattergreis angesehen zu werden. Man muss sich nur in Erinnerung rufen, wie das für Bouteflika, den Despoten von Algerien, gelaufen ist. Seitdem jener, nach einem vermeintlichen Schlaganfall, kaum mehr in der Öffentlichkeit gesehen wurde und wenn, dann nur als Grüssaugust im Rollstuhl, hören die Proteste im Land trotz regelmässiger Regierungswechsel nicht auf. Denn wenn man einmal die Zügel verloren hat, ist es schwierig, wieder fest im Sattel zu sitzen. Putin und die Seinen wie Sergey Lavrow, der auch kein Jungspund mehr ist, wissen und fürchten genau das.

Weil dem Kreml der Sand der Zeit wie der Teufel im Nacken sitzt, ist die jetzige irredentistische and expansionistische Aussenpolitik Russlands als Zeichen der Schwäche und nicht der Stärke zu verstehen. Wie ich schon hier geschrieben habe, so steckt Russland seit Jahren fest in den Klauen von HIV- und Tuberkulose-Epidemien und hat noch allerhand andere interne Probleme, da schickt es sich nicht, die Nachbarstaaten zu bedrohen und zu terrorisieren. Aber wie die letzten Jahre gezeigt haben, so ist man in Russland nicht gewillt aus den Fehlern zu lernen, die zum Untergang der Sowjetunion geführt haben. Und so ist Russland dreissig Jahre nach dem Untergang des Sowjetimperiums wieder eine Gefahr für Frieden in der Region, wenn man denn weiterhin Laissez-faire und Laissez-aller gegenüber Moskau praktiziert und nicht endlich Tacheles kommuniziert.

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