Kategorie: KultureKlub

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Kleine Analyse der Präsidentschaftswahlen in Georgien

Das Wichtigste zuerst: Das, fast, undenkbare ist eingetreten und Salome Zurabischwili ist zur Präsidentin gewählt worden. Dies muss erstmal verdaut werden und mit diesem Beitrag versuche ich zu erklären, wie die Opposition es geschafft hat in den letzten beiden Wochen sich selber so zu sabotieren, dass eine Person wie Salome Zurabischwili zur Präsidentin gewählt werden konnte.

Zuerst einmal: Gegen Salome Zurabischwili, die frischgewählte, erste Präsidentin Georgiens, habe ich persönlich nichts, zumindest nichts das helfen könnte. Allerdings reagiere ich allergisch auf Monarchismus und es löst in mir eine tiefe Übelkeit aus, wenn jemand von «orthodoxer Bruderschaft» spricht. Ich persönlich bin bekennende Republikanerin und ziehe eine säkulare Verfassung vor. Des Weiteren finde ich und das ist auch meine persönliche Meinung, dass Salome Zurabischwili einen sehr starken französischen Akzent hat, wenn sie Georgisch spricht. Kritiker mögen entgegnen, dass dies egal sei, vor allem da mein Georgisch zum Beispiel auch nicht das Beste ist. Allerdings ist dadurch das Präsidentenamt in Georgien ein praktisch ein rein repräsentatives Amt ist, meiner Ansicht nach, wichtig das die Person, welche Georgien durch ihre Position repräsentiert ihrer Aufgabe auch wirklich gewachsen ist. Und da kommen mir bei Salome Zurabischwili starke Zweifel, gerade auch weil sie sich ganz offensichtlich seit ihrer Ankunft in Georgien im Jahr 2004 nicht darum bemüht hat ihr Georgisch zu verbessern. Für ihre Herkunft möchte ich Frau Präsidentin keine Vorwürfe machen, da sie ja ganz offensichtlich nichts dafür kann im Exil in Paris geboren worden zu sein. Allerdings macht mich ihr Akzent tatsächlich etwas wütend. Aber Frau Zurabischwili ist nun mal demokratisch legitimierte Präsidentin Georgiens, die erste Frau in dieser Position und damit finde ich mich erstmal ab. Zumal Frau Zurabischwilis erstes Interview für den russischen Dienst des BBC vielversprechend klingt.

Aber jetzt geht es erstmal um die Opposition, welche in den letzten Wochen und Tagen, im Endspurt vor der Stichwahl alles falsch gemacht hat, was man falsch machen konnte. Vor allem wenn man bedenkt, dass der in der ersten Runde unterlegene Oppositionskandidat, David Bakradze, seine Wähler gebeten hat, den anderen Oppositionspolitiker Grigol Vashadze zu unterstützen. Diese Unterstützung für Grigol Vashadze war umsonst, denn Vashadze lies kein Fettnäpfchen aus und wiederholte den Fehler, welcher 2004 selbst Michail Saakaschwili Unterstützer gekostet hat: Die Begnadigung einer kontroversen Persönlichkeit. Michail Saakaschwili begnadigte im Jahr 2004 den verurteilten Ex-Militär Vakhtang «Loti» Kobalia. Und nun wollte Grigol Vashadze Michail Saakaschwili höchstpersönlich begnadigen. Mich persönlich kümmert es nicht, dass sich Loti Kobalia als unschuldig sieht. Die Soldaten und der Journalist, wurden von Untergebenen Lotis erschossen. Es gilt, gerade auch im Militär und für Soldaten, die Befehlskette und das Ranghöhere, zum Teil, für die Taten ihrer Untergebenen haftbar gemacht werden können. Dies war in der Affäre um Loti Kobalia der Fall. Und die Begnadigung Kobalias führte zu Unmut innerhalb der Bevölkerung Georgiens und nicht nur bei David Bolkvadzes Familie, der Familie des obengenannten, ermordeten Journalisten. Nun wollte Grigol Vashadze Michail Saakaschwili begnadigen, welcher nun wahrlich kein Kriegsverbrecher ist, aber in seinem Exil in letzter Zeit immer manischer aufgetreten ist, man erinnere sich daran, wie er damit gedroht in Kiew von einem Gebäude zu springen und gerade erst kürzlich hat Saakaschwili, leider, einen PR-Agenten, welcher für Zurabischwili gearbeitet hat, als «dreckigen Juden» beschimpft. So viel Saakaschwili auch in seiner aktiven Zeit als Politiker in Georgien für Georgien getan hat, aber dieses Verhalten von Saakaschwili und seinem getreuen Vashadze wurde von der georgischen Wahlbevölkerung ganz offensichtlich nicht goutiert. Und so wanden sich immer mehr Georgier von Vashadze ab und die Wähler, welche eigentlich den säkularen David Bakradze im ersten Wahlgang unterstützt haben, wählten im zweiten Wahlgang die bekennende, christlich-orthodoxe Monarchistin Salome Zurabischwili. Meiner Ansicht nach eine absolute Tragödie, welche aber zu verhindern gewesen wäre, hätte die Opposition und damit primär der wichtigste Oppositionskandidat, Grigol Vashadze, nicht so kopflos agiert und aus den Fehlern, die selbst einem politischen Schwergewicht, wie Saakaschwili passiert sind, etwas gelernt. Jetzt gilt es, meiner bescheidenen Ansicht, erstmal die Kräfte für die kommenden Parlamentswahlen zu einen und sich darauf zu konzentrieren, dass «Georgian Dream» bei den Parlamentswahlen einen «georgischen Alptraum» erleiden muss.

Varou in Berlin

Diese Geschichte handelt nicht von einem Loup-Garou (dt: Werwolf), sondern von Yanis Varoufakis, also von einem Mann, dessen Ego, meiner Ansicht nach, grösser ist als sein Schwanz. Zur Erinnerung: Yanis Varoufakis, auch Varou genannt, ist der gescheiterte Ex-Finanzminister von Griechenland, der als Finanzminister eher mit Homestories in «Paris Match» und einer Art von bizarrer Krypto-Währung für Griechenland von sich reden machte. Das Letztere, die vom Euro abgekoppelte Krypto-Währung ist es auch, welche in Teufelsküche gebracht hat: Da in Griechenland bald Wahlen anstehen und es nicht sicher ist, ob SYRIZA wiedergewählt wird, droht Varou im Falle eines Sieges von «Nia Demokratia» eine parlamentarische Untersuchungskommission, welche seine Arbeit, inklusive der hellenischen Version des «Bitcoin» a`la Varou überprüfen würde. Diese parlamentarische Untersuchungskommission würde dann, höchstwahrscheinlich, zu anderen Untersuchungen gegen «Varou» führen und dies könnte ihn schlussendlich ins Gefängnis bringen, nämlich wegen Hochverrats und Umsturzversuchs. Denn diese Idee eines hellenistischen «Bitcoins» ist nicht in der griechischen Verfassung vorgesehen. Das wusste auch «Varou» und zwar schon dann, als er an dieser Idee, als griechischer Finanzminister gewerkelt hat und deshalb bei Alexis Tsipras, dem Premierminister, in Ungnade gefallen ist.

Nun versucht sich «Varou» mit der Wahl ins Europaparlament und der damit einhergehenden parlamentarischen Immunität vor dem drohenden Gefängnis oder einem Aufenthalt in einer Psychiatrie zu retten. Denn die Mühlen der Gerechtigkeit mahlen langsam in Griechenland, aber sie mahlen. Um dies zu erreichen hat sich Varou ausgerechnet in Berlin, der Hauptstadt des Landes, in dem er ungefähr so beliebt wie Syphilis ist, zur Wahl aufstellen lassen. Der Ansicht eines guten Bekannten von mir, ist das Ego von «Varou» bestimmt grösser als sein Schwanz, aber beides, sowohl das Ego, wie sein Schwanz, sind seiner Meinung nach, grösser als «Varous» Gehirn. Anders kann man sich nämlich nicht erklären, warum man mit solch bizarren Ideen wie dem hellenischen «Bitcoin» und der Wahl ins Europaparlament von Berlin aus, hausieren geht. Das Einzige, das «Varou» noch retten könnte wäre wohl, wenn er, wegen geistiger Umnachtung irgendwohin eingewiesen werden würde. Bis dato werden wir weiterhin vom Twitter-Marxisten heimgesucht werden.