Der Kreml und das Gescheiterte Imperium

Geehrte Leserinnen und Leser!

Es waren keine guten Wochen für die Herrschaften im Kreml und ganz besonders den KGB-Zwerg, der sich dieser Tage als Zar inszeniert. Schon bald wird Finnland NATO-Mitglied werden, die russischen Soldaten und Wagner-Söldner, die in Gefängnissen und Arbeitslagern rekrutiert werden, schaffen es ums wortwörtliche verrecken nicht, eine Kleinstadt in der Ost-Ukraine namens Bachmut zu erobern.  Zudem wird der Mangel an Ressourcen wie Drohnen, denn ein Land das Drohen aus dem Iran und Munition aus Nordkorea „importieren“ muss aufgrund der weitverbreiteten Korruption, ist wahrlich keine Grossmacht immer offensichtlicher, auch und gerade für Staaten, die noch eine Rechnung mit Russland offen haben.

D.h. Putin inszeniert sich zwar als Zar, aber er ist ein Zar ohne Imperium, denn seine Strategie der konstanten Eskalation ist nicht aufgegangen, und zwar aus zwei Gründen: Zuallererst waren Putin und die anderen Herrschaften wohl doch zu ungeduldig, obwohl sie sich ganze 6 Jahre Zeit liessen zwischen dem ersten Krieg, in Georgien, und dem zweiten Krieg, in der Ukraine, den sie beide Male vom Zaum gebrochen haben. Und zweitens hat die allumfassende Korruption in Russland ihnen ein Schnippchen geschlagen.

Und wer hier auf Russlandversteher/Russlandversteherin machen und Staaten wie Georgien und die Ukraine der Korruption bezichtigen will, dem oder der sei gesagt, dass es auch in diesen Staaten Korruption gibt, aber längst nicht so schlimm wie in Russland und da sowohl die Ukraine wie auch Georgien Rechtsstaaten mit Pressefreiheit sind, so können Korruption oder andere Probleme öffentlich angeprangert werden, und so nach einer Lösung gesucht werden.

Aber zurück zur Korruption in Russland, und den Folgen davon. Wie der Möchtegern-Zar Putin letztens gesagt hat, so fehlten Russland 2014 zwar Hyperschallraketen, was wiederum zeigt, dass sich damals stärkere Eskalation hätte verhindern lassen, wenn man Russland anno dazumal die Zähne gezeigt hätte, aber nun fehlt Russland alles andere, inklusive Verbandszeug, Panzer und Drohnen, und somit sind die Avantgarde-Hyperschallraketen mehr Säbelrasseln, als eine effektive Waffe. Und das wiederum bedeutet, dass die Nachrichten  für die Herrschaften im Kreml auch in Zukunft nicht besser werden und Putin ein Zar ohne Imperium bleiben wird.

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Mein Senf zu den Protesten in Georgien!

Geehrte Leserinnen und Leser!

Unglaublich! Es ist Zeit für eine Art Heimspiel für meine Wenigkeit, denn in meiner anderen Heimat wird dieser Tage protestiert aufgrund des zunehmend autoritären Kurses der Regierungspartei, Georgischer Traum, die sich mehr und mehr zu einem Alptraum für Georgien entwickelt hat.

In diesem Fall hat das Fass zum Überlaufen gebracht der Versuch der Regierungspartei, ein Gesetz nach russischem Vorbild durchs Parlament zu peitschen, und zwar ein Gesetz, bei dem es um die Finanzierung von NGO geht, sprich Nicht-Regierungsorganisationen. Die NGO, welche mehr als 20% ihrer Mittel von ausländischen Geldgebern erhalten würden, hätten sich registrieren müssen, das hätte auch für Fernsehsender, andere Medien und Financiers mit doppelter Staatsbürgerschaft wie den israelisch-georgischen Medienunternehmer Davit „Dato“ Kezerashvili gegolten.

Dagegen ist die georgische Zivilgesellschaft auf die Strasse gegangen und hat einen ersten Teilsieg errungen, denn das Gesetz wurde in zweiter Lesung im Parlament NICHT angenommen.

Das bedeutet,  dass die georgische Opposition sich endlich zusammenreissen muss und damit aufhören soll sich selber zu sabotieren, denn es ist wichtig sich dem autoritären Kurs von „Georgischer Traum“ entgegenzusetzen und die nächsten Wahlen zu gewinnen. Dazu braucht es eine Generalüberholung politischer Grundsätze der jetzigen Oppositionsparteien, damit diese auch eine Chance haben, gewählt zu werden.

Weil Russland schon angefangen hat, Georgien wieder zu drohen, und in Georgien weiss man, leider, nur zu gut, dass es der Kreml nicht bei Drohungen belässt, wie der unten verlinkte Artikel des „Guardians“ zeigt:

Russia committed human rights violation in Georgia war, ECHR rules | Russia | The Guardian

Summa summarum: Die Zukunft Europas wird heute im Osten entschieden: Was soll Europa werden? Eine Bastion der liberalen Demokratie oder ein gescheitertes Imperium mit Kolonien wie Russland.

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