Die Gunst der Stunde nutzen: Geschichten aus dem Kaukasus

Geehrte LeserInnen!

So sehr ich auch versuche, mich nicht über die Inkompetenz, den Grössenwahn und das Scheitern der iranischen Opposition zu amüsieren, die trotz von bald vier Jahren Trump-Administration, nichts auf die Reihe gebracht hat, so fällt es mir zugegebener Weise schwer. Deshalb möchte ich stattdessen positive Beispiele aufführen, die zeigen, wie Menschen in den süd-kaukasischen Republiken die Jahre der Trump-Administration für sich genutzt haben.

Zuallererst: Aserbaidschan, das ausgerüstet mit modernen, israelischen Waffensystemen den Nagorno-Karabagh zurückerobern konnte. Nicht nur führt dies dazu, dass ein Konflikt, zwar durch Gewalt, aber immerhin irgendwie im Kaukasus nun gelöst ist. Sprich der Konflikt um Nagorno-Karabagh gehört der Vergangenheit an, weil nun Jerewan die Fakten akzeptieren und einen Friedensvertrag unterzeichnen muss. Ausserdem sind das indirekt gute Nachrichten für Israel, denn Israel rüstet, wie gesagt, Aserbaidschan mit Rüstungsgütern aus. Dass diese Rüstungsgüter, wie zum Beispiel die Harop-Drohne von Israel Aerospace Industries, so gut gegen das von Russland produzierte S-300 Flugabwehrraketensystem funktioniert, bedeutet, dass Israel in einem Konflikt mit der Islamischen Republik Iran die Oberhand hätte, da auch der Iran das S-300-Flugabwehrraketensystem benutzt, neben dem von Iran selber produzierten Bavar-373-Flugabwehrraketensystem, und beide Systeme sind ganz offensichtlich Schrott. Hinzu kommt, dass dadurch die Position Russlands im Kaukasus geschwächt wurde, da man weder in Baku noch in Tbilissi sich weiterhin von den Herrschern aus dem Kreml etwas sagen lassen will. Und die Regierung in Jerewan, die sich auf Russland als Schutzmacht und Waffenlieferant verlassen hat, schaut nun in die Röhre.

Aber kommen wir wieder zurück zu Tbilissi. In Georgien demonstriert man dieser Tage gegen einen mit Russland assoziierten Oligarchen, Bidzina Ivanishvili, der de facto der Herrscher von Georgien ist, durch die Tatsache, dass die Partei «Georgian Dream» praktisch ihm gehört, d.h. er finanziert sie und fungiert quasi als «graue Eminenz». Seine Nähe zum Kreml und die Tatsache, dass «Georgian Dream» in den vergangenen Jahren sich immer weiter ans Patriarchat der georgisch-orthodoxen Kirche angebiedert hat, um eine Absolution für Korruption und Autoritarismus zu erhalten, führte zu immer weiteren Spannungen mit der georgischen Zivilgesellschaft, die nun zu diesen Protesten wegen des Wahlbetrugs von Ivanishivilis Erfüllungsgehilfen führten.

Die Demonstrierenden in Georgien fordern zwei Dinge: Zum einen, dass die Leiterin der Wahlkommission, Tamar Zhvania, zurücktritt, und zum anderen, dass es Neuwahlen gibt, die frei und fair sind. So wie ich Georgien kenne, sind dies erreichbare Ziele.

Wie gesagt, weil zwei süd-kaukasische Republiken nicht auf irgendwelche Messias-Figuren von ausserhalb hoffen und lieber die Schmiede ihres eigenen Glücks sind, ist Russland, überall im Süd-Kaukasus, ausser in Armenien selber, das sich immer noch an den Kreml und neuerdings auch an die Herrschenden in Teheran als Schutzmächte klammert, in eine sehr delikate Lage geraten. Was mir persönlich sehr zusagt. Denn den Herrschern im Kreml, inklusive dem KGB-Zwerg Putin, muss eines klar werden: Die Sowjet-Union und alle Herrschaftsansprüche Russlands an den (Süd-)Kaukasus sind nunmehr Geschichte, egal ob man diesen Fakt in Moskau mag oder nicht.

Währenddessen übte sich die antiklerikale Opposition des Iran, auch im Exil, in Trübsal blasen, und mir scheint, dies wird auch weiterhin getan werden. Weil man die Gunst der Stunde nicht zu nutzen vermag und stattdessen Ausschau hält nach potentiellen Sündenböcken, so grotesk diese auch sein mögen, wie eben zum Beispiel Alexander der Grosse, Stalin und die Araber an sich, um diesen dann die Schuld zu geben für das eigene Versagen. Anstatt wenigstens die noch verbleibenden 20 Wochen der Trump-Administration sinnvoll für irgendwas zu nutzen, dass der Zukunft des Iran dienlich wäre. Stattdessen sieht man dieser Tage vor allem, wie US-Diplomaten und Bürokraten wie Eliott Abrams sich die Köpfe darüber zerbrechen, was man noch alles tun könnte, um das Regime der Islamischen Republik Iran zu bekämpfen.

Dass es auch anders geht, zeigen der post-sowjetische Raum im Allgemeinen und die beiden süd-kaukasischen Republiken Aserbaidschan und Georgien im Besonderen und so sehr ich auch wünsche, dass das Regime der Statthalterschaft der Gelehrten im Mülleimer der Geschichte landet, so sehr weiss ich auch, dass das nicht passieren wird, so lange der antiklerikalen Opposition kein Feuer unter dem Hintern gemacht wird und diese endlich etwas Eigeninitiative zeigt, anstatt ewig nach einem Schuldigen zu suchen. Die Welt hat sich gewandelt, und wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Letzterer Satz wird Michail Gorbatschow zugeschrieben, der ihn aber nicht gesagt hat. Wie dem auch sei: Im Kaukasus hat man gezeigt, was man machen könnte, wenn man den wollen würde, und daran sollte man sich dieser Tage und in Zukunft ein Beispiel nehmen, wenn man tatsächlich die Gunst der Stunde nutzen will, um sein eigenes Schicksal gestalten zu können.

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Russland im Kaukasus: Eine Geschichte eines gescheiterten Imperiums und seiner Vasalen

Geehrte LeserInnen!

Aufgrund des nicht aufhörenden Konflikts in Nagorno-Karabagh widme ich mich hier und heute dem Kaukasus. Wie verschiedene Medien berichtet haben sicherte der Kreml Armenien Unterstützung in diesem Konflikt zu. Das Problem dabei? Russland sieht sich auch als Mediator, der einen Frieden arrangieren will zwischen Armenien und Aserbaidschan. Das ist nun ja etwas schwierig, wenn man eine Seite so offensichtlich bevorzugt, wie Moskau es in den Vergangen 26 Jahren mit Armenien getan hat.

Genau deshalb konnte Russland bisher weder einen Frieden noch einen Waffenstillstand arrangieren im Kaukasus: Weder in Baku noch in Tbilissi traut man einer russischen Präsenz.

Im Übrigen: Sollte die jetzige Unterstützung Armeniens einen “humanitären Korridor” durch Georgien beinhalten, wird das Georgien in den Konflikt reissen, da:

 

  • dies ein direkter Eingriff in die territoriale Souveränität Georgiens darstellt,
  • die georgische Verfassung explizit russischem Militär die Präsenz auf georgischem Staatsgebiet verbietet.

 

Wie man unschwer erkennen kann, giesst Russland im Kaukasus Öl ins Feuer und kann deshalb nicht als Mediator gebraucht werden. Stattdessen agiert Russland dieser Tage, wie auch schon in der Vergangenheit, wie ein Feudalherr im Kaukasus. Dazu bedarf Russland der Unterstützung von Vasallen und Proxys, wie zum Beispiel den Kremlmarionetten in Abchasien, der Zchinwali-Region/Süd-Ossetien und auch, bis zu einem gewissen Grad, der Regierung in Jerewan. Diese biedert sich zu Zeiten immer wieder bei den Herrschaften im Kreml an und degradiert deshalb Armenien selber auf einen Vasalen-Status. Damit bekräftigt man den Kreml auch darin, den Kaukasus als ein russisches Mündel und die anderen südkaukasischen Republiken, Aserbaidschan und Georgien, als unartige, rebellische Kinder, die man zu züchtigen hat, anzusehen.

Es wäre deshalb mal an der Zeit für einen Mentalitätswandel in Bezug auf den Kaukasus. Es ist schädlich und dem Frieden nicht dienlich, sich in Bezug auf den Kaukasus, ja auf den ganzen post-sowjetischen Raum auf Russland zu verlassen, wie der über 26 Jahre anhaltende Konflikt um Nagorno-Karabagh und die Okkupation durch russische Proxys der Zchinwali-Region/Süd-Ossetien und von Abchasien beweist. Es bestärkt nicht nur den Grössenwahn der russischen Chauvinisten im Kreml und fördert Regression im Kaukasus selber. Es ist auch absolut unlogisch, eine Macht wie Russland, die direkt oder indirekt an einem Konflikt beteiligt ist, als Vermittler einzusetzen. Alles in allem wäre es deshalb wirklich an der Zeit den Kaukasus ohne russischen Zwischenhändler zu entdecken und mit den dortigen Staaten direkt in den Dialog zu treten.

Den Menschen im Kaukasus zu Liebe wäre es zu wünschen, dass man effektiv aufhört, angrenzende, gescheiterte Imperien wie eben Russland, den Iran und die Türkei in inner-kaukasische Konflikte und anderes einzubeziehen. Nicht nur sind Staaten wie Russland und der Iran derzeit alles andere als funktionierende Rechtsstaaten, man fördert so auch unbewusst eine Kolonialherrenpolitik in den von mir genannten Staaten, indem man diese Staaten in innerkaukasische Konflikte miteinbezieht. Dass man im 21.Jahrhundert solcherlei Neo-Kolonialismus Vorschub leistet ist für unsereiner nicht logisch.

Aber eine Erklärung für dieses groteske Haltung habe ich doch auf Lager: Wie ich schon in «Freiheit ist keine Metapher» geschrieben habe, so sehen sogenannte «Anti-Imperialisten» Imperialismus bei Politikern, Regierungen und Organisationen westlich der Dnjepr und nördlich des Mittelmeers. Die Staaten, die von «Anti-Imperialisten» dem sogenannten «Globalen Süden» zugerechnet werden, können hingegen nach dieser Theorie nie dem Imperialismus frönen. Trotz der gegenteiligen Geschichte, in denen viele Staaten, die nun dem «Globalen Süden» zugerechnet werden, eine Vergangenheit als brutale Kolonialherren haben. Der Relativismus und die Apologetik, die man deshalb betreibt, führen dazu, dass man Staaten wie Russland, wie dem Iran und wie der Türkei Persilschein nach Persilschein ausstellt, und dies wiederum führt dazu, dass man gescheiterten Imperien wie Russland und den Iran als akzeptable Vermittler bei innerkaukasischen Konflikten ansieht.

Solche gescheiterten Imperien brauchen deshalb Proxys im Kaukasus, zum einen um immer einen Fuss in der Tür zu haben, d.h. immer die Möglichkeit zu haben, dort zu intervenieren, und zum anderen aus Legitimitätsgründen. Dass diese Staaten de jure und de facto keinerlei Rechte haben im Kaukasus aktiv zu sein, ändert nichts daran, dass sie nach Legitimität lechzen. Obwohl letzteres kaum von jemandem, und erst recht nicht von sogenannten «Anti-Imperialisten», in Frage gestellt wird.

Und so ist die Geschichte des gescheiterten Imperiums Russland und seiner Vasalen um eine Episode reicher.

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