Kategorie: KultureKlub

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Warum Massen-Abschiebungen keine Lösung sind

Liebe Ladies und Fellas

Eines vorweg: Ich bin keine Anhängerin von «No Nations, no borders», bin aber auch alles andere als eine hardcore Nationalistin, egal um welches Land es geht. Deshalb sehe ich auch die Idee kritisch Personen, welche sich beim IZRS herumtreiben, oder beim Al-Quds-Tag für die Zerstörung des Judenstaates demonstrieren, per se abzuschieben. ….  Primär sehe ich die Idee deshalb kritisch, weil Abschiebungen in einem funktionierenden Rechtsstaat die Ultima Ratio sind, um mit ausländischen Delinquenten fertig zu werden, aber auch weil viele Islamisten, Salafisten und sonstige Feinde des liberalen Rechtsstaates Einheimische, wie Nicolas Blancho, Qaseem Illi und Jürgen Grassmann, sind, die im Gegensatz zu, zum Beispiel mir, null Migrationshintergrund haben und deshalb, und das sage ich nicht gerne, gar mehr Legitimität haben in West-Europa zu leben als ich, die «nur» einen Schweizer Vater hatte.  Hier stellt sich auch die Frage, wohin man solche Leute abschieben will und somit beisst sich die Schlange in den Schwanz, denn statt ein Problem zu lösen, indem man Feinde des liberalen Rechtsstaates abschiebt, schafft man ein Neues indem man händeringend irgendein Land sucht, welches besagte Feinde aufnehmen will. Dann noch von Massen-Abschiebungen zu reden, halte ich für falschen Populismus und Symbolpolitik. Denn jetzt sollte man eine Migrationspolitik mit dem Sieb und nicht mit der Dampfwalze machen, d.h. man sollte die Leute abschieben, die tatsächlich keinerlei Legitimität haben hier zu sein und eine Gefahr für den liberalen Rechtsstaat darstellen, aber per se können Massen-Abschiebungen nicht alle Probleme lösen.

Was tatsächlich mehr helfen würde, anstatt a`la Fremdenpolizei bei jedem Demoteilnehmer und dergleichen den Aufenthaltstitel zu überprüfen, wäre, wenn man regressiven Islamverbänden, wie DITIB, IZH etc. die Mittel ersatzlos streichen und Staatsverträge kündigen würde. Wenn solche Verbände gegen den Judenstaat und ähnliches hetzen wollen, sollen sie unter ihren Gemeindemitgliedern Spenden sammeln und sich nicht von Steuergeldern aushalten lassen. Des Weiteren wäre es unserem Rechtsstaat auch dienlich, wenn Richter bei Delikten gegen Leib und Leben endlich anfangen würden Höchststrafen zu verhängen. Denn und das jetzt für alle Berufsrelativierer zum Mitschreiben: Der liberale Rechtsstaat bestraft aus drei Gründen:

  1. Zur Abschreckung, hier kann aber auch, vor allem bei Minderjährigen die Resozialisierung im Vordergrund stehen.
  2. Um die Allgemeinheit vor gemeingefährlichen Subjekten zu schützen.
  3. Um Rechtsgleichheit herzustellen, d.h. um das Leid des Opfers und/oder seiner Angehörigen anzuerkennen.

Beobachtungen zu den Folgen des Mordes an Susanna F.

Wie schon Michael Wuliger in der «Jüdischen Allgemeinen» schrieb, sind die Relativierer, welche nach dem Mord an Susanna F. aus ihren Löchern kriechen, genauso lästig und gefährlich wie Menschenfeinde am rechten Rand, welche den Mord politisch ausschlachten zu versuchen.

In dieser kurzen Polemik geht es um die Relativierer, welche jeglichen Anstand und Vernunft vermissen lassen. Zu allererst: Der vermeintliche Täter, Ali Bashar Soundso, ist kein Flüchtling. Sondern ein Migrant, welcher sich als Flüchtling ausgab und nach der Tat wieder in den Irak flüchtete. Das sagt alles über seine Existenz als Flüchtling aus. Ich kenne echte Flüchtlinge aus dem Iran, welche aufgrund ihrer Opposition zum Regime nicht mal zur Beerdigung ihrer Eltern zurückkonnten. Personen, wie Anis Amiri und Ali Bashar Soundso zu Flüchtlingen zu stilisieren, hilft echten Flüchtlingen NICHT. Ganz im Gegenteil, damit erweist man echten Flüchtlingen einen Bärendienst, Jetzt wäre es echt an der Zeit auszusieben, wer tatsächlich Legitimität hat in Europa zu sein und wer, wie Ali Bashar und Anis Amiri nicht hierhergehört, bevor es zur nächsten Tat in diesem Ausmass kommt. Was jetzt absolut Fehl am Platz ist, ist der sich zu den Relativierungen gesellende Fatalismus, welcher genau so menschenfeindlich ist, wie Slogans von ewig Gestrigen, die in jedem geflüchteten Menschen mit südländischen Teint einen potentiellen Vergewaltiger sehen.  Der oben genannte Fatalismus ist deshalb gefährlich, weil der Mord an Susanna F. gut und gerne zu verhindern gewesen wäre, hätte man Ali Bashar Soundso rechtzeitig ausgeschafft. Morde geschehen nicht aus heiterem Himmel und jeder Mord der geschieht ist einer zu viel, aber besonders tragisch wird es, wenn es offensichtlich ist, dass ein solcher Mord, wie im Falle von Susanna F. hätte verhindert werden können. Susanna F. war eine Heranwachsende, noch ein halbes Kind, welches grausam aus dem Leben gerissen wurde und sie und ihre Familie verdienen es zumindest, dass ihr Tod weder instrumentalisiert noch relativiert wird.

Auch wenn ich bezweifle, dass meine Worte irgendeine Wirkung haben, denn schon zu oft wurde ich nach solchen Vorfällen, wie auch nach den Anschlägen von Toulouse wegen meiner Ansichten der «Islamophobie» und dergleichen beschuldigt.

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