“Georgian Dream”, der neue Alptraum Georgiens

Georgien hat einen neuen Premierminister, nachdem Mamuka Bakhtadze, der Stellvertreter des Oligarchen, abgezottelt ist. Dies ist kein Grund zum Feiern, da der neue Premierminister, noch autoritärer, als der vorherige ist und die gleiche Attitüde, wie Lavrenti Beria hat. Hinzu kommt, dass Giorgi Gakharia, der neue Premier von Ivanishvilis Gnaden, höchst umstritten ist, wegen der brutalen Versuche, die Proteste gegen die Anbiederung «Georgian Dream» gegenüber dem Okkupanten Russland, zu ersticken. Eine der Forderungen der Demonstranten war übrigens, dass Gakharia, der damals noch Innenminister war, zurücktritt. Nun ist dieser Mann Premierminister und als solcher lässt er es sich nicht nehmen, die Opposition zu bedrohen. Dies zeigt, dass «Georgian Dream» und die meisten ihrer Politiker nicht dazu geeignet sind, in irgendeiner Position zu sein in der sie über irgendeine Form von Autorität verfügen.

Denn es ist nicht nur Gakharia, der hier auf Teekessel-Diktator macht, auch der Verteidigungsminister bläst ins gleiche Horn, Irakli* Garibashvili. Er will eine «patriotische Erziehung» in den Kindergärten Georgiens einführen. Aber wie das gegen den Werteverfall des Lari (Die georgische Währung) und die Okkupation von georgischem Territorium durch Moskaus Proxies helfen soll, erschliesst sich mir nicht. Auch die Eigenproduktion von Munition und anderen Rüstungsgütern wird Georgien kaum helfen, denn die Nachbarn des Staates sind unteranderen, Russland und die Türkei, die aufgrund der Tatsache, dass sie erstens entweder selber zu den grössten Waffenexporteuren der Welt gehören (Russland) oder NATO-Mitglied sind (Türkei), sich nie um den Nachschub von Rüstungsgütern Sorgen machen müssen. Da kann das kleine Georgien schlicht nicht mithalten. Der einzige Vorschlag Garibashvilis, der halbwegs sinnvoll war, ist es, die stillgelegte Flugzeugfabrik «Nummer 31» aus Sowjetzeiten wieder zu eröffnen, vorausgesetzt Georgien hat das Knowhow dazu, denn damit wäre man wirklich einzigartig in der Region und hätte künftigen NATO-Partnern etwas anzubieten. Alles andere, was Garibashvili sonst von sich gegeben hat, lässt mich ernsthaft an der geistigen Gesundheit dieses Mannes zweifeln.

Vorbei die Zeiten, in denen Menschen ausserhalb Georgiens den ehemaligen Verteidigungsminister, Irakli* Okurashvili, für einen Verrückten oder Phantasten oder für alles zusammenhielten, weil dieser in einem Interview gesagt hatte, dass die Osseten, sofern sich diese wirklich von Georgiern unterdrückt fühlen würden, gerne zurück in den Iran oder nach Russland gehen könnten.

Das Einzige, was mir in dieser Situation noch Hoffnung gibt, ist die Tatsache, dass nächstes Jahr Wahlen sind, das Georgien eine funktionierende Zivilgesellschaft hat, wie die Proteste bewiesen haben und das Gakharia und andere Funktionäre von «Georgian Dream» nicht die Wiedergänger von Stalin und Beria sind. Selbst im Vergleich zum, von Moskau, eingesetzten Stellvertreter des Kreml, Eduard Shevardnadze, sind diese Apparatschiki blass und nur ihrem Oligarchen hörig.

 

*Irakli ist die georgische Version des griechischen Namens «Herakles» und ein sehr populärer Jungenname in Georgien.

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