Mein Senf zu den Protesten in Georgien!

Geehrte Leserinnen und Leser!

Unglaublich! Es ist Zeit für eine Art Heimspiel für meine Wenigkeit, denn in meiner anderen Heimat wird dieser Tage protestiert aufgrund des zunehmend autoritären Kurses der Regierungspartei, Georgischer Traum, die sich mehr und mehr zu einem Alptraum für Georgien entwickelt hat.

In diesem Fall hat das Fass zum Überlaufen gebracht der Versuch der Regierungspartei, ein Gesetz nach russischem Vorbild durchs Parlament zu peitschen, und zwar ein Gesetz, bei dem es um die Finanzierung von NGO geht, sprich Nicht-Regierungsorganisationen. Die NGO, welche mehr als 20% ihrer Mittel von ausländischen Geldgebern erhalten würden, hätten sich registrieren müssen, das hätte auch für Fernsehsender, andere Medien und Financiers mit doppelter Staatsbürgerschaft wie den israelisch-georgischen Medienunternehmer Davit „Dato“ Kezerashvili gegolten.

Dagegen ist die georgische Zivilgesellschaft auf die Strasse gegangen und hat einen ersten Teilsieg errungen, denn das Gesetz wurde in zweiter Lesung im Parlament NICHT angenommen.

Das bedeutet,  dass die georgische Opposition sich endlich zusammenreissen muss und damit aufhören soll sich selber zu sabotieren, denn es ist wichtig sich dem autoritären Kurs von „Georgischer Traum“ entgegenzusetzen und die nächsten Wahlen zu gewinnen. Dazu braucht es eine Generalüberholung politischer Grundsätze der jetzigen Oppositionsparteien, damit diese auch eine Chance haben, gewählt zu werden.

Weil Russland schon angefangen hat, Georgien wieder zu drohen, und in Georgien weiss man, leider, nur zu gut, dass es der Kreml nicht bei Drohungen belässt, wie der unten verlinkte Artikel des „Guardians“ zeigt:

Russia committed human rights violation in Georgia war, ECHR rules | Russia | The Guardian

Summa summarum: Die Zukunft Europas wird heute im Osten entschieden: Was soll Europa werden? Eine Bastion der liberalen Demokratie oder ein gescheitertes Imperium mit Kolonien wie Russland.

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PinkKosherNostra (steadyhq.com)

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