Geehrte Leserinnen und Leser!
Es ist mal wieder Zeit für eine neue Woche und eine neue Polemik und in der heutigen Polemik geht es um das negative Gegenteil von Genozidleugnung, denn in einer Welt, in der es Genozidleugnerinnen und Genozidleugner gibt, gibt es, traurigerweise, auch Menschen die Genozide erfinden, die nie stattgefunden haben, damit Opfer von Genoziden verhöhnen und darüber hinaus dem Kampf für Menschenrechte und gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit einen Bärendienst erweisen.
Zum Beispiel gibt es nicht wenige, die sich der Sache der Palästinenserinnen und Palästinenser verschrieben haben und sich dann, obendrauf, erdreisten, die Nakba mit dem Holocaust zu vergleichen oder gar ganz gleichzusetzen. Zu diesen schäbigen und zutiefst antisemitischen Charakteren gehören Angehörige des Regimes zu Teheran und dessen Apologeten. Sprich Menschen, die es zelebrieren, wenn deren Widersacher am helllichten Tag an Baukränen erhängt werden, aber gleichzeitig dem Juden unter den Staaten, Israel, einen konstanten Genozid vorwerfen. Dabei belässt es das Regime aus dem Land der Arier aber nicht, denn in Teheran leugnet man obendrauf noch gerne den Holocaust. Auch spricht man im Iran dieser Tage gerne vom «Manager Genozid», weil die Korruption im Iran dieser Tage so allumfassend ist, dass selbst das Regime sich gezwungen sah, ein paar Kader zu opfern und Manager in verschiedenen Verwaltungsposten, die aufgrund von Korruption und Nepotismus dorthin gelangten, zu kündigen. Aber was erwartet man anderes von einem Regime, das Minderjährige zum Tode verurteilt?
Aber das Regime der Islamischen Republik Iran ist nicht das einzige Regime, das mit dramatischen Worten und noch dramatischeren und hanebüchenen Genozid-Anschuldigungen seine imperialistische und irredentistische Aussenpolitik zu legitimieren versucht. In diesen Wochen wiederholt man im Kreml die Anschuldigungen eines nie stattgefunden Genozids gegenüber seinem Gegner, damals, sprich 1921 und 2008, warf man Georgien einen Genozid vor, heute bewirft Moskau Kiew mit Dreck, in der Hoffnung, das was hängen bleibt und man so den Hauch einer Legitimität für einen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat.
Dass diese Genozidanschuldigungen nur Schall und Rauch und nichts weiter als Propaganda für den Imperialismus der Regime zu Teheran und Moskau sind, wird klar, wenn man sich vor Augen führt, dass vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nur eine Partei für den Augustkrieg, bei dem Russland Georgien 2008 attackiert hat, verurteilt wurde, nämlich Russland. Die Richter in Strassburg sahen Russland ganz klar als Aggressor und sahen keinerlei Anzeichen dafür, dass ein Genozid in Zchinwali je stattgefunden hat.
Natürlich ändert dieses Verfahren die imperialistische Aussenpolitik dieser Tage kein bisschen, wie Russlands Verhalten gegenüber der Ukraine und deren demokratisch-legitimierter Regierung, beweist. Aber es zeigt offenkundig auf, was für Propaganda die Regime in Moskau, Teheran und anderswo benutzen, um ihre krude Herrschaft des Terrors zu legitimieren.
Es zeigt aber auch offensichtlich, dass in all den Jahren man es in Iran und Russland nicht geschafft hat, sich neu zu erfinden und im 21.Jahrhundert anzukommen, stattdessen benutzt man Strategien und Taktiken, die man teilweise aus dem letzten Jahrhundert wiederverwendet. Das sind keine guten Nachrichten für Länder wie Russland und den Iran, die nunmehr beide auf eine demographische Krise zusteuern wie die Titanic auf den Eisberg. Und gegen die demographische Krise hilft auch keine Propaganda von Genoziden, die nie stattgefunden haben.
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