Putin, die STASI und der mündige Bürger

Kürzlich wurde bekannt, dass der STASI-Ausweis von keinem geringeren als Wladimir Wladimoriwitsch Putin, dem jetzigen russischen Präsidenten, in einem Dresdner Archiv gefunden wurde. Die Boulevard- und einige seriöse Medien haben sich auf diesen «Scoop» gestürzt und auch Teile der Bevölkerung in vielen zivilisierten Staaten waren schockiert. Mich hat dieser Fund des STASI-Ausweises von Putin weder überrascht noch schockiert, denn Putin war Leiter des FSB, der Nachfolgeorganisation des KGB, bevor er zum Präsidenten von Russland gewählt wurde. Ja, meine Damen und Herren, das russische Wahlvolk wählte vor bald zwanzig Jahren den Leiter der Nachfolgeorganisation des KGB zu seinem Präsidenten. Die Folgen dieser verhängnisvollen Wahl dürften jedem bekannt sein, der gelegentlich Medien konsumiert und nicht unter einem Stein in Usbekistan haust. Aber ich nenne trotzdem gerne ein paar Stichwörter: Chodorkowski, Okkupation der Zchinwali-Region und der Krim, «Pussy-Riot» etc. Dies alles wäre einigermassen und vorhersehbar und verhinderbar gewesen, wenn man so etwas wie bürgerliche Kultur in Russland hätte und mündige Bürger sich bewusst gemacht hätten, zu was es führen würde, wenn man einen Mann zum mächtigsten Politiker macht, von dem nur bekannt ist, das er in St.Petersburg geboren und aufgewachsen war und dann jahrelang, zuerst dem KGB und dann dem FSB gedient hatte, bis er schliesslich an der Spitze von eben diesem FSB stand.

Mir geht es nicht darum irgendwelche Verschwörungstheorien oder Hirngespinste breitzuschlagen und so zu tun, als ob Putin die russisch-sowjetisch Version von James Bond gewesen wäre. Bei seiner Statur und seinen lächerlichen Fremdsprachenkenntnissen würde ich eher vermuten, das er seine Zeit bei der STASI, beim KGB und dem FSB in einer ähnlich armseligen Position verbracht hat, wie der fiktive STASI-Agent im deutschen  Film «Das Leben der Anderen».  Trotzdem finde ich persönlich es nicht gut, dass ein öffentliches Amt, wie das des Präsidenten mit einem Mann besetzt ist, der vom Prinzip her ein Enigma ist, weil seine Akte immer noch als «streng vertraulich» unter Verschluss gehalten wird. Aber das sieht das russische Wahlvolk offenbar anders, denn die einzigen Proteste, die in den letzten Jahren von breiten Schichten in der russischen Bevölkerung begrüsst und getragen wurden, waren die Proteste gegen die Erhöhung des Rentenalters. Nicht der Augustkrieg gegen Georgien, nicht die Invasion und Okkupation der Ost-Ukraine und der Krim, sondern die Erhöhung des Rentenalters. Eine Tragödie. Fast scheint es, dass es den russischen Bürger nicht sonderlich kümmert, was sein Staat, seine Regierung macht, so lange sein Wodka auf dem Tisch steht und er zeitig, mit sechzig Jahren, in Rente gehen kann. Dies lässt auf einen absoluten Mangel von politischem Bewusstsein eines mündigen Bürgers schliessen.

Denn und da sind sich die Wähler und Anhänger von Putin und Erdogan ähnlich: Es war von Anfang klar, dass man keinen Wolf im Schlafspelz wählt, sondern den Wolf ohne jegliche Verkleidung und es war auch von Anfang klar wohin die Reise gehen würde. Aber das war der Anhängerschaft dieser beiden Autokraten egal, so lange andere Personengruppen als Sündenböcke und Fussabtreter hinhalten mussten. Und so ist es notwendig, dass man auch die Bürger von Staaten wie Russland und der Türkei in die Verantwortung nehmen muss, denn Demokratie bedeutet nicht nur am Wahltag ein Couvert in die Wahlurne werfen zu dürfen, sondern auch das Bekenntnis zu einem Rechtsstaat, zu Gewaltentrennung und zur Wahrung von Menschen- Bürger- und Minderheitenrechten. Mit einer solchen Regierung und einem solchen Wahlvolk wundert es mich nicht, wenn Staaten wie Russland und die Türkei noch für ein paar Jahre Schwellenländer bleiben werden. Denn ohne funktionierenden Rechtsstaat gibt es in den seltensten Fällen wirtschaftlichen Aufschwung, oder irgendeine, denkbare Form von Progress. Stattdessen bleibt man im besten Fall in einem Sumpf von Elend stecken, oder gibt sich gar völlig dem Regress hin, wie in den oben genannten Staaten zu beobachten ist. In Russland feiert der russisch-orthodoxe Chauvinismus Urstände unter einem Ex-KGB-Apparatschik und in der Türkei wird die laizistische Republik Atatürks von Erdogan, einem Anhänger des Neo-Osmanismus, der mit der Muslimbruderschaft verbandelt ist, zu Grabe getragen. All das getragen von einem, im besten Fall, passiven Wahlvolk. Kurzum: Nicht der in einem Dresdner Archiv gefundene STASI-Ausweis von Putin, oder das Gedicht von Ziya Gökalp, dass Erdogan vorgetragen hat, sind die Probleme. Nein, sowohl der Ausweis wie auch das Gedicht symbolisieren viel mehr einen Mangel an Bürgerbewusstsein in Russland und der Türkei. Dieser Mangel ermöglichte es Autokraten, wie Putin und Erdogan Macht zu erlangen.

Die Tragödie einer Farce

Kürzlich hat Michael Peck, ein Autor, welcher auch schon für «Foreign Policy» schrieb, einen Artikel für «National Interest» verfasst, in welchem er sich mit den Säuberungen im türkischen Militär und besonders in der türkischen Luftwaffe befasste. Sein Fazit war klar: Die Türkei hat durch die Schauprozesse nach dem Putsch ihre eigene Luftwaffe so stark sabotiert, dass nun Kampfpiloten fehlen, welche qualifiziert dafür sind die F-16 zu fliegen. Es ist mehr als fraglich, selbst wenn die Türkei nun Zivilpiloten aus dem Ruhestand zwangsbeordert, um diese als Lückenfüller zu verwenden, ob die türkische Luftwaffe wieder zu alter Stärke zurückfindet unter dem jetzigen Regime.

Solche Säuberungen, nach Islamischen Revolutionen und vermeintlichen Putschen, sind in den Staaten der Region nun wahrlich nichts Neues. Ich darf daran erinnern, wie nach der Islamischen Revolution, mitten im Iran-Irak-Krieg, die Streitkräfte des Iran, Artesh, durch Khomeinis Schergen gesäubert wurden und nun nur noch ein Schatten ihrer selbst sind. Stattdessen werden in der Islamischen Republik nun die Revolutionsgarden, Pasdaran, verwöhnt und verhätschelt und sind ein parasitärer Staat im Staate. Welche in der Region und global, durch Proxy, wie die Hisbollah, für Terror sorgen.

Auch die jetzigen Ereignisse in der Türkei sind vorhersehbar und somit verhinderbar gewesen, spätestens nach den sogenannten Ergenekon-Prozessen, welche man kaum als kafkaesk beschreiben kann, denn dies wäre eine absolute Untertreibung. Bei den besagten Ergenekon-Prozessen holte der schon damals kurz vor der geistigen Umnachtung stehende Teekessel-Diktator vom Bosporus türkische Generäle aus dem Ruhestand, um sie wegen vermeintlicher Umsturzversuche ins Gefängnis zu werfen. Als ich anno dazumal vor Erdogan und seiner AKP gewarnt habe, eben wegen jener Tendenzen, die sich schon bei den Ergenekon-Prozessen gezeigt haben, wurde mir «Islamophobie», «Faschismus» und «Rassismus» vorgeworfen. Dabei war schon seinerzeitig klar gewesen wohin die Reise führt, unter der türkischen Billigstversion von Khomeini, Erdogan.

Marx sagte einst, dass Geschichte sich wiederholen würde, zuerst als Tragödie und dann als Farce. Obwohl ich keine Marxistin bin, so schätze ich gewisse marxistische Historiker und finde, dass dieses Zitat eine Tatsache beschreibt. Und Nein, das Elend welches die nun zu Unrecht bei den Schauprozessen Verurteilten und ihre Angehörigen erleiden müssen, ist nicht zum Lachen. Die ganze Situation wird aber deshalb zur Farce und somit lächerlich, weil besagte Situation schon von vornherein zu verhindern gewesen wäre.

Stattdessen scheuen noch heute viele Politiker noch heute Sanktionen, gegen diese irredentistischen Regime, wie der Teufel das Weihwasser und halten lieber an einer Politik des absolut einseitigen Dialogs fest, der nur noch mit moralischer Prostitution verglichen werden kann, Moralischer Prostitution deshalb, weil wir unsere Werte und die Menschenrechte allgemein auf dem Altar der Gleichgültigkeit und des Kulturrelativismus geopfert werden. Dabei sollte jedem klar sein: Es gibt eine Zeit der Diplomatie und eine Zeit in der man zu handeln hat. Dies wiederum bedeutet, dass eine kluge Politik gegenüber solchen Regimen sowohl Zuckerbrot, wie auch Peitsche bereithält. Alles andere hat bisher nur zu einer Verschlimmerung der Situation geführt. Der jetzige Kulturrelativismus ist nun wirklich fehl am Platz. Unsereins platzt zum Beispiel der Kragen, wenn die Tatsache, das in der Türkei Nepotismus Urstände feiert und Erdogan deshalb seinen Schwiegersohn zum Minister gemacht hat, verharmlost oder gar begrüsst wird, wenn Erdogan, weil er gegenüber den anderen NATO-Staaten so viel Geschirr zerschlagen hat, nun den Albayrak, seinen Schwiegersohn, als Fixer vorbeischickt. Angeblich weil in der Türkei die Familienbande so wichtig ist… Richtig ist, dass bis dieses AKP-Regime in der Türkei an der Macht war, sich die Türkei Richtung Westen orientiert hat. Nun agiert das AKP-Regime wie ein wandelndes Klischee einer orientalischen Diktatur, inklusive antisemitischem Teekesseldiktator an der Spitze. Währenddessen werden die Errungenschaften der Türkischen Republik, wie der Laizismus, die funktionierende Luftwaffe und so weiter durch Erdogans Schergen nach und nach ausgehöhlt und zerstört. All dies macht die jetzige Situation, welche einfach nur noch schrecklich ist, zu der Tragödie einer Farce. Zu etwas was im Jiddischen-Theater während der letzten Jahrhundertwende als «Tragödie mit Tanz und Gesang» bezeichnet wurde, nur fällt hier kein Vorhang und es leiden und sterben stattdessen Menschen, entweder weil sie direkt von den Schergen der Regime ins Gefängnis geworfen werden, oder weil sie auf gefährlichen Fluchtrouten in sichere Staaten umkommen.